Juristischer Beistand: Oft erfolgreich aber lange Wartezeiten


Die Praxis zeigt, dass der Rechtsweg bei vielen Verfahren sehr lange dauert. Oftmals führen diese zum Erfolg durch eine Bewilligung nach Widerspruch oder einen Vergleich nach Einreichung einer Klage, teilweise lenken die Kassen auch ohne weiteres Zutun der Anwälte ein. Ein Vergleich führt im Einzelfall zwar schneller zum Erfolg für den einzelnen Patienten, so verhindern die Kassen aber ein Urteil, das in weiteren Fällen die Position der Kläger stärken kann. Immer wieder gibt es auch Fälle, in denen die Anwält*innen nicht weiter tätig werden, da die Erfolgsaussicht zu gering ist. Die Gründe hierfür sind häufig:


Eine nicht rechtssichere Antragsstellung (fehlende Unterlagen, Patient hat sich nicht nach Aufforderung durch die Kasse an die TSS gewandt).

Es wird deutlich, dass Patient*innen schon von vorneherein auf die Kostenerstatterin oder den Kostenerstatter festgelegt waren.

Die Patient*innen haben (mehrfach) die von der Kasse vorgeschlagenen Vertragstherapeut*innen ohne hinreichende Begründung abgelehnt.

Das Kassenwatch-Team begrüßt es, wenn es mehr Fälle gibt, in denen der Rechtsweg aussichtsreich ist und empfiehlt daher ausdrücklich, die o. g. Punkte zu berücksichtigen.

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